Bergstadt Schneeberg
 
Amtliche Bekanntmachungen
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Die Stadtverwaltung informiert:
Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung und Auslegung des Haushaltsplanes der Stadt Schneeberg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Doppelhaushalt 2017/2018)

Im Schneeberger Stadtanzeiger Nr. 12/2017, der am 21. März 2017 erscheint, wird im vollen Wortlaut die öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Schneeberg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Doppelhaushalt 2017/2018) erfolgen.

Der Haushaltsplan der Stadt Schneeberg für die Jahre 2017 und 2018 liegt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann in der Zeit vom 22. März 2017 bis einschließlich 30. März 2017 in der Stadtverwaltung der Stadt Schneeberg (Rathaus), Markt 1 im Sachgebiet Finanzwirtschaft, Zimmer 213, während der folgenden Sprechzeiten öffentlich aus:

Montag               von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr 
Dienstag             von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch             von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag         von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Freitag                von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr


 
Die Satzung der Stadt Schneeberg über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung), die

-der Stadtrat der Stadt Schneeberg in seiner Sitzung am 15. Dezember 2016 beschlossen hat und

-dem Landratsamt Erzgebirgskreis als Rechtsaufsichtsbehörde schriftlich am 20. Dezember 2016 angezeigt wird,

wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
 
2016-12-16
           

 
Hebesatzsatzung der Stadt Schneeberg für 2017
 
2016-12-16
           

Termine für öffentliche Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse im Monat Januar 2017
Ortschaftsrat am 3. Januar 2017, 19:00 Uhr im Gemeindezentrum Lindenau

Technischer Ausschuss am 10. Januar 2017, 18:00 Uhr im Beratungsraum Schulgasse 9

Verwaltungsausschuss am 12. Januar 2017, 18:15 Uhr im Ratssaal Markt 1

Stadtrat am 26. Januar 2017, 17:00 Uhr im Ratssaal Markt 1

Die jeweilige Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Aushängen im Rathaus.

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Schneeberg für den Doppelhaushalt 2017/2018

Die Stadtverwaltung informiert:
Am 9. Dezember 2016 erfolgte durch Aushang im Erdgeschoss des Rathauses, Markt 1, 08289 Schneeberg die ortsübliche Bekanntgabe zur Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Schneeberg für den Doppelhaushalt 2017/2018.
Der Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Schneeberg für den Doppelhaushalt 2017/2018 wird am 21. Dezember 2016 öffentlich ausgelegt und liegt mit den dazugehörigen Anlagen zur Einsichtnahme in der Zeit vom 21. Dezember 2016 bis einschließlich 30. Dezember 2016 öffentlich aus.
Die Auslegung erfolgt zu den allgemeinen Dienstzeiten
Montag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Dienstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 18:00 Uhr
Mittwoch 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
Donnerstag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr und 13:00 Uhr - 17:00 Uhr
Freitag 09:00 Uhr - 12:00 Uhr
im Rathaus der Stadt Schneeberg, Markt 1, in den Diensträumen des Sachgebietes Finanzwirtschaft (2. Stock, Zimmer 213).
Gegen den Entwurf der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2017/2018 können Einwohner der Stadt Schneeberg und Abgabepflichtige Einwendungen bis einschließlich 10. Januar 2017 erheben.
Über fristgemäß erhobenen Einwendungen beschließt der Stadtrat öffentlich in der Sitzung am 26. Januar 2016.

Verordnung über verkaufsoffene Sonntage
Die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Schneeberg vom 06.10.2011 ist unter folgenden Link abrufbar:

PDF-Download ]

„Nachhaltige Soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ für Schneeberg – aktive Mitgestaltung von Trägern und Bevölkerung erwünscht!

Im Rahmen der Richtlinie „Nachhaltige soziale Stadtentwicklung ESF 2014-2020“ werden im Freistaat Sachsen durch den Europäischen Sozialfonds soziale Projekte innerhalb eines für die Stadt Schneeberg festgelegten Gebietes unterstützt. Hierbei sollen integrierende Maßnahmen die derzeitige Situation in Stadtteilen mit sozialen und wirtschaftlichen Problemlagen verbessern. Voraussetzung für die Förderung und die Durchführung dieser Maßnahmen ist die Erarbeitung eines gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzeptes (GIHK). Dies möchte die AWO gGmbH Begegnungsstätte Schneeberg
im Auftrag der Bergstadt Schneeberg in einem offenen, transparenten und kooperativen Verfahren gemeinsam mit den ansässigen aktiven Einrichtungen und Organisationen erarbeiten. Dabei sollen Bedarfe und Ziele aufgezeigt werden sowie Projektideen entstehen. Gefördert werden bis zu 95 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Das Handlungskonzept ist bis zum 15.07.2016 bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) einzureichen.
Gefragt sind nun Sie - gestalten Sie aktiv die Entwicklung der Stadt Schneeberg mit! Wir rufen alle vor Ort aktiven Einrichtungen, freien Träger, Vereine, Initiativen, gemeinnützige Organisationen, Unternehmen und Einzelpersonen auf, mitzuwirken, um die Lebensqualität und Attraktivität der Stadt Schneeberg positiv zu beeinflussen. Haben Sie Ideen zu folgenden Themen?
  • -Informelle Kinder- und Jugendbildung (frühkindliche und familienbezogene Angebote, Lernhilfen, qualifizierte Freizeitangebote zur Vermittlung von Grund-, Schlüssel-, Bildungs- und Umweltkompetenzen im außerschulischen Bereich)
  • -Lebenslanges Lernen/Bürgerbildung (Unterstützung von benachteiligten Erwachsenen bei der Bewältigung konkreter Problemlagen, Vermittlung von Bildungskompetenzenfür den Arbeitsmarkt)
  • -Soziale Eingliederung, Integration in Beschäftigung (Beratungs- und Betreuungsangebote, Aufbau von Netzwerken und Bürgerprojekten zur sozialen Integration und besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf)
  • -Wirtschaft im Quartier(Beratung und Netzwerkbildung zur Unterstützung lokaler Unternehmen)
  • -Begleitende Maßnahmen
  • Dann sprechen Sie uns bitte an!
Ansprechpartner
AWO gGmbH Begegnungsstätte Schneeberg
Martina Stutzig
Keilbergring 10
08289 Schneeberg
Tel: 03772/25082
E-Mail: martina.stutzig@awo-erzgebirge.de



Standesamtsbezirk Aue für Schneeberg zuständig
Aufgaben des Personenstandswesens werden auf den Standesamtsbezirk Aue übertragen

Die Stadt Schneeberg hat die Aufgaben des Personenstandswesens auf den Standesamtsbezirk Aue und somit auf die Große Kreisstadt Aue übertragen. Vergleichbare Entscheidungen haben die Stadt- und Gemeinderäte der vier Kommunen Aue, Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg im Sommer 2013 getroffen. Somit ist dem Ziel der Verwaltungsvereinfachung und Kostensenkung in Aue ein großer Standesamtsbezirk entstanden, der für die oben genannten vier Kommunen zuständig ist.
Trauungen können natürlich auch weiterhin im Standesamt im Schneeberger Rathaus durchgeführt werden.

Das Standesamt der Großen Kreisstadt Aue befindet sich im II. Obergeschoss im Gebäude der Stadtwerke Aue GmbH (Seiteneingang) in der Mühlstraße im Auer Stadtzentrum in unmittelbarer Nähe des Auer Rathauses.

Hausanschrift:
Große Kreisstadt Aue
Standesamt
Mühlstraße 4
08280 Aue

Postanschrift:
Große Kreisstadt Aue
Standesamt
Goethestraße. 5
08280 Aue

Telefon: 03771 250750
Fax: 03771 2507520
E-Mail: standesamt@aue.de

Öffnungszeiten:
Montag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 9.00 bis 12.30 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro
Öffnungszeiten des Bürgerbüros

Das Bürgerbüro in der ersten Etage des Schneeberger Rathauses, Zimmer 119 hat wie folgt geöffnet:
Montag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Dienstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:00 Uhr
Freitag 9:00 – 13:00 Uhr
jeden ersten Sonnabend im Monat 9:30 - 11:30 Uhr

Im Bürgerbüro im Rathaus Zimmer 119 können folgende Angelegenheiten erledigt werden:

• Beantragung bzw. Ausstellung von Ausweisen, Pässen, Kinderreisepässen und vorläufigen Dokumenten,
• Meldeangelegenheiten (An- und Ummeldung, Statuswechsel),
• Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen, Auskünfte,
• Beantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister,
• Beglaubigung von Zeugnissen u. Dokumenten, außer Personenstandsurkunden,
• Ausgabe von Steuererklärungsvordrucken,
• Wohngeldanträge (Ausgabe, Annahme und Beratung),
• Ausstellung von Familienpässen und die
• Beantragung von Briefwahlunterlagen.


Auskunftssperre für Meldedaten
Widerspruchsmöglichkeiten bei der Weitergabe von Meldedaten

Das Bundesmeldegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.05.2013 (BGBl. I 2013, S. 1084) gestattet nach § 50 aus dem Melderegister Auskünfte zu erteilen.
Dies gilt z.B. für Daten an Presse, Rundfunk oder andere Medien zur Veröffentlichung von Alters- u. Ehejubiläen oder zur Herausgabe von Adressbüchern.
Gegen diese Auskunftserteilungen gibt es das Recht ohne nähere Begründung eine Übermittlungssperre bei der zuständigen Meldebehörde des Wohnortes einzurichten. Anträge können schriftlich oder mündlich, jedoch nicht fernmündlich gestellt werden.
Mit Nachweisführung kann eine befristete Auskunftssperre im Melderegister eingetragen werden, wenn Tatsachen vorliegen, dass durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.
Formulare für Anträge sind im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Schneeberg, Zimmer 119, Markt 1, 08289 Schneeberg vorrätig. Die Mitarbeiter des Bürgerbüros beraten Sie gern.


Gruppenauskunft vor Wahlen

Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten auf Antrag gemäß § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (in der 03.05.2013 geltenden Fassung) Gruppenauskunft über Wahlberechtigte aus dem Melderegister erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.
Mitgeteilt werden dürfen: Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften.

Eine Übermittlung erfolgt nicht wenn:

- der Betroffene für eine Justizvollzugsanstalt, ein Krankenhaus, Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung im Sinne des § 52 Bundesmeldegesetz gemeldet ist,
- eine Auskunftssperre besteht oder
- der Betroffene der Übermittlung widersprochen hat, bzw. widerspricht.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schneeberg, Bürgerbüro, Markt 1, 08289 Schneeberg einzulegen.

Bereits früher eingelegte Widersprüche gegen Auskünfte vor Wahlen gelten fort, falls sie nicht an eine bestimmte Wahl gebunden waren.

 
Hebesatzsatzung der Stadt Schneeberg für 2017
 
2017-12-16
           
 
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