Bergstadt Schneeberg
 
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung zur Informationsveranstaltung
Fortschreibung der Lärmaktionsplanung zur Umsetzung der EU-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (2002/49/EG) in Bereichen der B 169 und der B 93

Die Stadtverwaltung Schneeberg hat im Verfahren eine Fortschreibung der Lärmaktionsplanung aus dem Jahr 2015 fiír Bereiche der B 169 (von Gemeindegrenze Bad Schlema bis Eimnündung S 274) und der B 93 (von Einmündung B 169 bis Eimnündung Bruno-Dost-Straße) unter Einbindung des Ingenieurbüros für Akustik und Umweltschutz aus Plauen durchfiihren lassen.

Neben der Bereitstellung der fortgeschriebenen Lärmaktionsplanung 2018 auf der Internetseite der Stadt Schneeberg (Fundstelle: vvww.schneeberg.de / Verwaltung/ Lärmschutzplanung) findet zum Thema eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.

Ort der Veranstaltung:



Zeit der Veranstaltung:
Kulturzentrum Goldne Sonne, Kleiner Saal (EG)
Fürstenplatz 5
08289 Schneeberg

15. Mai 2018, 17:00 Uhr

Die interessierte Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen!

Die Stadtverwaltung informiert:
Öffentliche Bekanntmachung der Nachtragssatzung und Auslegung des Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Schneeberg für das Haushaltsjahr 2018

Im Schneeberger Stadtanzeiger Nr. 19/2018, der am 08.05.2018 erscheint, wird im vollen Wortlaut die öffentliche Bekanntmachung der Nachtragssatzung der Stadt Schneeberg für das Haushaltsjahr 2018 erfolgen.

Der Nachtragshaushaltsplan der Stadt Schneeberg für das Jahr 2018 liegt zur kostenlosen Einsicht durch jedermann in der Zeit vom 09.05.2018 bis einschließlich 17.05.2018 in der Stadtverwaltung der Stadt Schneeberg, Schulgasse 9, im Sachgebiet Finanzwirtschaft, Zimmer C08 im Containerkomplex, während der folgenden Sprechzeiten öffentlich aus:

Montag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Mittwoch von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr
Donnerstag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 13:00 Uhr bis 17:00 Uhr
Freitag von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Schneeberg gemäß §4a Abs.4 Baugesetzbuch (BauGB)
Hinweis:
Die hier erfolgten Bekanntmachungen ersetzen nicht die öffentliche Bekanntmachung entsprechend der 
"Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung und der ortsüblichen Bekanntgabe“ der Stadt Schneeberg vom 24. April 2015, sondern erfüllen lediglich die Verpflichtung nach § 4a Abs. 4 S. 1 BauGB.

Bodenrichtwerte per 31.12.2016
Durch den Gutachterausschuss des Erzgebirgskreises wurden in seiner Sitzung am 07.06.2017 die Bodenrichtwerte per 31.12.2016 für den Erzgebirgskreis beschlossen.

Die Bodenrichtwerte können in der Geschäftsstelle des Gutachterausschusses zu folgenden Sprechzeiten

Montag bis Freitag 08.00 Uhr bis 12:00 Uhr
Dienstag und Donnerstag bis 18:00 Uhr

eingesehen werden.

Gemäß § 196 Abs. 3 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) kann Jedermann von der Geschäftsstelle Auskunft über die Bodenrichtwerte verlangen.

Die Geschäftsstelle befindet sich im

Landratsamt Erzgebirgskreis
Paulus-Jenisius-Straße 24
09456 Annaberg-Buchholz
Haus A-Zimmer 1.38 und 1.37


Bekanntmachung des Landratsamtes Erzgebirgskreis über die Genemigung der Aufhebung einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Schneeberg und der Großen Kreisstadt Aue vom 03. Mai. 2017


Das Landratsamt Erzgebirgskreis hat als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde mit Bescheid vom 17. März 2017 (Az.: 093.18/17-030.mo-03/53-01 AStVO) auf der Grundlage des § 72 Abs. 3 des Sächsi­sches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der Fassung der Bekanntma­chung vom 3. März 2014 (SächsGVBl. S. 196), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 13. Dezember 2016 (SächsGVBl. S. 652) geändert worden ist, wie folgt entschieden:


  1. Die Aufhebung der Zweckvereinbarung über die Aufgabenübernahme zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach § 49 StVO zwischen der Stadt Schneeberg und der Großen Kreisstadt Aue vom 14. Oktober 2010 wird auf der Grundlage des Aufhebungsvertra~ ges vom 4. Januar2017 rechtsaufsichtlich genehmig
  2. Die Aufhebung gemäß Ziffer l dieses Bescheides tritt nach der öffentlichen Bekanntmachung der Genehmigung und des Aufhebungsvertrages im Sächsischen Amtsblatt mit Ablauf des 30. Juni 2017 in Kraft.
  3. Für dieses Verfahren werden keine Verwaltungskosten erhoben.

Der Genehmigungsbescheid und die Aufhebungsvereinbarung werden gemäß § 27 a Verwaltungs­verfahrensgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 20 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1679) geändert worden ist, auf der Internetseite des Erzgebirgskreises unter www.erzgebirgskreis.de/bekanntmachungen (Bekanntmachungen nach § 27a VwVfG) zusätzlich veröffentlicht.

Originalschreiben  PDF-Download

„Einsicht durch Ansicht“
Geschwindigkeitsanzeigetafel als präventive Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit
Schneeberg weist mit einer Geschwindigkeitstafel die Autofahrer auf ihre gefahrene Geschwindigkeit hin.

Die Geschwindigkeitsanzeigetafel, die die gefahrenen Stundenkilometer als Zahlenwert vermeldet, zeigt den Autofahrern, die sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten ein lachendes Gesicht, Temposündern ein trauriges, finsteres Gesicht.

Einer Vielzahl der Autofahrer soll durch diese Geschwindigkeitstafel die Möglichkeit gegeben werden, ihr eigenes Fahrverhalten zu überprüfen und ihnen aufzeigen, dass das subjektive Gefühl der Wahrnehmung der eigenen Geschwindigkeit oft trügerisch sein kann.

Die Geschwindigkeitstafel wird vorrangig an Schulwegen, Kindereinrichtungen, Alten-und Pflegheimen, geschwindigkeitsreduzierten Bereichen (Zone 30) oder in Wohngebieten eingesetzt.

Nebeneffekt ist eine einfache, anonyme statistische Erfassung der Verkehrsdaten am Standort, die nach ihrer Auswertung Hinweise zum zukünftigen Überwachungsbedarf in Form von Geschwindigkeitsmessungen oder der Überprüfung der Verkehrsbeschilderung geben können.

Wettfahrten an dieser Anlage lohnen im Übrigen nicht, da eine Obergrenze der angezeigten Geschwindigkeit einprogrammiert ist.

Haushaltsbefragung - Mikrozensus und Arbeitskräfte Stichprobe der EU 2017
Jährlich werden im Freistaat Sachsen - wie im gesamten Bundesgebiet - der Mikrozensus und die EU-Arbeitskräftestichprobe durchgeführt. Der Mikrozensus („kleine Volkszählung") ist eine gesetzlich angeordnete Stichprobenerhebung mit Auskunftspflicht, bei der ein Prozent der sächsischen Haushalte (rund 20 000 Haushalte) zu Themen wie Haushaltsstruktur, Erwerbstätigkeit, Arbeitssuche, Besuch von Schule oder Hochschule, Quellen des Lebensunterhalts usw. befragt werden. Der Mikrozensus 2017 enthält zudem noch Fragen zur Migration, Schichtarbeit und Schichtarten sowie zur Gesundheit.

Die Auswahl der zu befragenden Haushalte erfolgt nach den Regeln eines objektiven mathematischen Zufallsverfahrens. Dabei werden nicht Personen, sondern Wohnungen ausgewählt. Die darin lebenden Haushalte werden dann in maximal vier aufeinander folgenden Jahren befragt. Die Haushalte können zwischen der zeitsparenden Befragung durch die Erhebungs­beauftragten und einer schriftlichen Auskunftserteilung direkt an das Statistische Landesamt wählen. Die Auswahlgrundlage bildet das Gebäuderegister des Zensus 2011.

Die Erhebungsbeauftragten legitimieren sich mit einem Sonderausweis des Statistischen Landesamtes. Sie sind zur Geheimhaltung aller ihnen bekannt werdenden Informationen verpflichtet. Alle erfragten Daten werden ausschließlich für statistische Zwecke verwendet.

Auskunft erteilt:
Ina Augustiniak,
Tel.: 03578 - 33-2110
mikrozensus@statistik.sachsen.de

Download der Infobroschüre ]


Verordnung über verkaufsoffene Sonntage
Die Verordnung über verkaufsoffene Sonntage in der Stadt Schneeberg vom 06.10.2011 ist unter folgenden Link abrufbar:

PDF-Download ]
Standesamtsbezirk Aue für Schneeberg zuständig
Aufgaben des Personenstandswesens werden auf den Standesamtsbezirk Aue übertragen

Die Stadt Schneeberg hat die Aufgaben des Personenstandswesens auf den Standesamtsbezirk Aue und somit auf die Große Kreisstadt Aue übertragen. Vergleichbare Entscheidungen haben die Stadt- und Gemeinderäte der vier Kommunen Aue, Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg im Sommer 2013 getroffen. Somit ist dem Ziel der Verwaltungsvereinfachung und Kostensenkung in Aue ein großer Standesamtsbezirk entstanden, der für die oben genannten vier Kommunen zuständig ist.
Trauungen können natürlich auch weiterhin im Standesamt im Schneeberger Rathaus durchgeführt werden.

Das Standesamt der Großen Kreisstadt Aue befindet sich im II. Obergeschoss im Gebäude der Stadtwerke Aue GmbH (Seiteneingang) in der Mühlstraße im Auer Stadtzentrum in unmittelbarer Nähe des Auer Rathauses.

Hausanschrift:
Große Kreisstadt Aue
Standesamt
Mühlstraße 4
08280 Aue

Postanschrift:
Große Kreisstadt Aue
Standesamt
Goethestraße. 5
08280 Aue

Telefon: 03771 250750
Fax: 03771 2507520
E-Mail: standesamt@aue.de

Öffnungszeiten:
Montag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Dienstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 Uhr
Mittwoch: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Donnerstag: 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 Uhr
Freitag: 9.00 bis 12.30 Uhr

Öffnungszeiten Bürgerbüro
Öffnungszeiten des Bürgerbüros

Das Bürgerbüro in der ersten Etage des Schneeberger Rathauses, Zimmer 119 hat wie folgt geöffnet:
Montag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 16:00 Uhr
Dienstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr
Donnerstag 9:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 17:00 Uhr
Freitag 9:00 – 13:00 Uhr
jeden ersten Sonnabend im Monat 9:30 - 11:30 Uhr

Im Bürgerbüro im Rathaus Zimmer 119 können folgende Angelegenheiten erledigt werden:

• Beantragung bzw. Ausstellung von Ausweisen, Pässen, Kinderreisepässen und vorläufigen Dokumenten,
• Meldeangelegenheiten (An- und Ummeldung, Statuswechsel),
• Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen, Auskünfte,
• Beantragung von Führungszeugnissen und Auskünften aus dem Gewerbezentralregister,
• Beglaubigung von Zeugnissen u. Dokumenten, außer Personenstandsurkunden,
• Ausgabe von Steuererklärungsvordrucken,
• Wohngeldanträge (Ausgabe, Annahme und Beratung),
• Ausstellung von Familienpässen und die
• Beantragung von Briefwahlunterlagen.



Auskunftssperre für Meldedaten
Widerspruchsmöglichkeiten bei der Weitergabe von Meldedaten

Das Bundesmeldegesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.05.2013 (BGBl. I 2013, S. 1084) gestattet nach § 50 aus dem Melderegister Auskünfte zu erteilen.
Dies gilt z.B. für Daten an Presse, Rundfunk oder andere Medien zur Veröffentlichung von Alters- u. Ehejubiläen oder zur Herausgabe von Adressbüchern.
Gegen diese Auskunftserteilungen gibt es das Recht ohne nähere Begründung eine Übermittlungssperre bei der zuständigen Meldebehörde des Wohnortes einzurichten. Anträge können schriftlich oder mündlich, jedoch nicht fernmündlich gestellt werden.
Mit Nachweisführung kann eine befristete Auskunftssperre im Melderegister eingetragen werden, wenn Tatsachen vorliegen, dass durch eine Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann.
Formulare für Anträge sind im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Schneeberg, Zimmer 119, Markt 1, 08289 Schneeberg vorrätig. Die Mitarbeiter des Bürgerbüros beraten Sie gern.


Gruppenauskunft vor Wahlen

Die Meldebehörde darf Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten auf Antrag gemäß § 50 Abs. 1 des Bundesmeldegesetzes (in der 03.05.2013 geltenden Fassung) Gruppenauskunft über Wahlberechtigte aus dem Melderegister erteilen, für deren Zusammensetzung das Lebensalter der Betroffenen bestimmend ist.
Mitgeteilt werden dürfen: Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften.

Eine Übermittlung erfolgt nicht wenn:

- der Betroffene für eine Justizvollzugsanstalt, ein Krankenhaus, Pflegeheim oder eine ähnliche Einrichtung im Sinne des § 52 Bundesmeldegesetz gemeldet ist,
- eine Auskunftssperre besteht oder
- der Betroffene der Übermittlung widersprochen hat, bzw. widerspricht.
Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung Schneeberg, Bürgerbüro, Markt 1, 08289 Schneeberg einzulegen.

Bereits früher eingelegte Widersprüche gegen Auskünfte vor Wahlen gelten fort, falls sie nicht an eine bestimmte Wahl gebunden waren.

 
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